Third Party

Seit ich wieder mehr Zeit habe, gehe ich auch wieder zu ausgefalleneren Veranstaltungen. Nach 22 demokratischen und ca. 10 republikanischen PräsidentschaftsbewerberInnendebatten im Fernsehen war ich diese Woche bei einer Präsidentschaftsdebatte der libertären Partei.

Mit Forderungen nach Legalisierung von Mariuhana und Beendigung aller Kriegsbeteiligungen der USA könnte man meinen, dass es eine sympatische Partei ist. Aber diese Forderungen beruhen auf der Vorstellung eines völligen Liberalismus und die Kandidaten berufen sich noch viel mehr als die der beiden großen auf die amerikanische Verfassung, die ja 1776 sehr fortschrittlich gewesen sein mag, aber heute vielleicht doch überarbeitungswürdig ist (was man hier so nicht öffentlich sagen sollte, wenn man gewählt werden möchte). Ihre Hauptforderungen bei der Debatte waren deshalb die Abschaffung staatlicher Bildungspolitik und der Einkommenssteuer. Zum Glück scheint die libertäre Partei nur ein Sammelbecken gescheiterter Kandidaten der anderen Parteien und/oder schräger Menschen zu sein. Aber immerhin kandidiert Ron Paul, der 1988 bei der Präsidentenwahl als Kandidat der Libertären Pareti 0,5% der Stimmen holte, in 2008 als republikanischer Kandidat weiterhin gegen John McCain und holt bei den republikanischen Vorwahlen (die immer noch stattfinden!) oft 6-8% und hat eine erstaunlich große, begeisterte und junge Anhängerschaft.

Die Libertären küren heute auf ihrem Nominierungsparteitag ihren Kandidaten.

In Deutschland ist als Dritt-Partei-Kandidat wahrscheinlich Ralph Nader am bekanntesten.


Der Sohn libanesischer Einwanderer kandidierte zum ersten Mal 1992 für die Präsidentschaft (als erster arabisch-stammiger Präsidentschaftskandidat), 1996 und 2000 als Kandidat der Grünen Partei und auch in 2008 (wie in 2004) wieder als unabhängiger Kandidat. In 2000 erreiche er mit 2,9 Millionen Stimmen ein Wahlergebnis von 2,74 % was damals wie heute zur Diskussion führt, ob er mit seiner Kandidatur einen demokratischen Walhlsieg verhindert hat. Vor einigen Wochen schon habe ich den interessanten Film "an unreasonable man" gesehen, der sich genau mit dieser Frage beschäft
Bei aller Sympatie solcher Aktivitäten, bin ich auch skeptisch, was die Gefahr einer solchen Kandidatur angeht. Da bin ich wohl schon so von den amerikanischen Medien (und der Politik) beeinflusst, die fast ausschliesslich über die Demokraten und Republikaner bereichten und alle anderen Meinungen, politischen Ziele und Überzeugungen unterdrücken. Und so bleibt wie immer die Frage, ob dieses (hier so gelobte) politische System wirklich so gut ist. Und ich freue mich, das weiter zu erkunden und nach enstprechenden vergleichenden Analysen zu suchen.

Auch ich war beim Dalai Lama

allerdings schon im letzten Herbst:



Hier hat er immerhin alle wichtigen Leute an wichtiger Stelle getroffen (inclusive dem inzwischen verstobenen einzigen Holucaust-Überlebenden im Kongress, Tom Lantos)

und die New York Times lobt die deutsche Bevölkerung in ihrer gestrigen Ausgabe:


Last September, Germany’s chancellor, Angela Merkel, courageously broke with her predecessors and met with the Dalai Lama. China predictably objected, soon joined by Mrs. Merkel’s vice chancellor and foreign minister, Frank-Walter Steinmeier, who accused her of trying to “showcase” human rights.

Now Mr. Steinmeier has one-upped himself, refusing to meet with the Dalai Lama, who was on a five-day visit to Germany while Mrs. Merkel was out of the country. The only German official to meet with the Dalai Lama was the development minister, Heidemarie Wieczorek-Zeul, who properly considered it one of the “core tasks” of her office. Mr. Steinmeier issued the cynical statement that “it takes a lot of courage not to meet with the Dalai Lama these days.”

Presumably it also took great courage for Mr. Steinmeier to rush to Moscow to lavishly congratulate the new president, Dmitri Medvedev, again in contrast to Mrs. Merkel, who grew up in East Germany and has been critical of the Kremlin over human rights. Mrs. Merkel and Mr. Steinmeier come from competing parties, and their service in the same government is a matter of necessity, not preference. Still, it was destructive of Mr. Steinmeier to break ranks with the leader of his government on human rights. The signal is that Germany will do anything to make money in China.

Mr. Steinmeier’s defenders will undoubtedly argue that “quiet diplomacy” is better than a public rebuke. If he has been involved in any quiet diplomacy in China, or Russia, or Uzbekistan, or anyplace else he has shown his “courage,” it is hard to find evidence of it. Meeting leaders like the Dalai Lama, and trying to mediate in the crucial talks he is holding with Beijing, is a “core task” of a foreign minister.

Fortunately, the German people are more stalwart than their foreign minister, as 25,000 turned out at the Brandenburg Gate in Berlin to hear the Dalai Lama express his condolences to China over the earthquake. He is in Britain now, and he is scheduled to meet with Prime Minister Gordon Brown.