Thursday, August 13, 2009

Gesundheitsreform

Über die erhitze Debatte zur amerkanischen Gesundheitsreform wird ja auch in den deutschen Medien berichtet.

Aber ähnlich wie bei Diskussionen über die Gesundheitsreform in Deutschland lässt einen die Beobachtung verzweifeln. Viele der Probleme sind allen klar und es gibt unzählige Beispiele, wie man sie lösen könnte, worüber die Medien sehr engagiert auch immer wieder berichten, aber umsetzbar scheinen sie nicht zu sein, obwohl man schon seit über 40 Jahren darüber diskutiert.
Am schlimmsten ist die Ablehung staatlicher, lenkender Einflüsse und der Glaube an den reinen freien Markt, dabei wäre die sogenannte Public Option, also eine vom Staat (frei!) angebotene Versicherung, eine sehr sinnvolle Lösung.

Das absurde ist dabei, dass mehr als ein Viertel der AmerikanerInnen schon jetzt über ein staatliches Angebot versichert sind, nämlich alle über 65, Behinderte und teilweise Arme. Auf der anderen Seite ist der freie Markt in vielen Regionen so eingeschränkt, dass man nur sehr eingeschränkte Wahlmöglichkeiten zwischen verschiedenen überteuerten privaten Versicherungen hat. Eine staatliche alternative dazu, die günstiger wäre, wäre also also viel besser.
Das nächste Problem: Fast 60% der US Bürger sind derzeit über ihren Arbeitgeber versichert. Dies ist zwar für die Arbeitgeber freiwillig, da die Versicherungsprämien aber steuerfrei bezahlt werden können, ist es ein guter und günstiger Anreiz, um gute Mitarbeiter zu bekommen oder zu halten. (WalMart, einer der größter Arbeitgeber der USA/Welt bietet aber z.B. erst seit diesem Jahr eine Krankenversicherung für seine Mitarbeiter an)

Aber natürlich traut man sich hier nicht, das Angebot einer Krankenversicherung für alle Arbeitgeber verpflichtend zu machen, weil ja die Wirtschaft (und vor allem der Mittelstand) immer vorgeht.
Es mag zwar gut klingen, dass so viele hier über ihre Arbeitgeber versichert sind, aber diese Versicherungen beinhalten auch immer hohe Eigenbeiträge der Versicherten oder viele Leistunge sind bei der Versicherung einfach nicht eingeschlossen. Und wenn man seinen Arbeitsplatz verliert, steht man auch wieder ohne Versicherung da, individuelle Versicherunge sind - da es bisher ja kein staatliches Angebot gibt - extrem teuer.
Und dann könnte man noch mit den höchsten Gesundheitskosten der Welt und der nicht besten Gesundheitsversorgung der Welt weitermachen. Oder sich fragen, wo bei den viele Protesten der vergangenen Tage eigentlich die Lobby der 47 Millionen gar nicht Versicherten ist, aber das würde hier zu weit führen.
Das Problem der politischen Umsetzung hat m.E. aber auch mit einem Problem des politischen Systems zu tun. Erfahrungsgemäß haben Präsidenten am Anfang ihrer Amtszeit die größte, wenn nicht sogar die einzige Chance, umstrittene Projekte umzusetzen, deshalb drängt Obama so.

Denn schon nächstes Jahr im November stehen sämtliche 435 Repräsentanten und ein Drittel der 100 Senatoren zur Wiederwahl an, der (oft entscheidendere) Vorwahlkampf hat in vielen Regionen schon begonnen. Da es keine Möglichkeit gibt, über Landeslisten o.ä. ins Parlament zu kommen, muss sich jedeR Abgeordnete seinem Wahlkreis persönlich stellen und da kommen die amerikanischen Ideale von wenig Staat und (angeblich) freiem Wettbewerb wahrscheinlich immer besser an. Obama hat damit die bisher größte Herausforderung zu zeigen, ob er tatsächlich fähig ist, den versprochenen "Change" zu bringen

Tuesday, August 11, 2009

San Francisco und Kalifornien

Auch wenn ich schon zweimal in San Francisco war, ist es doch immer wieder eine Reise wert. Allerdings hatte ich das komische Klima dort vergessen: Das ganze Jahr hindurch ca. 20 Grad, aber im Juli und August so neblich, dass es insbesondere abends richtig kalt werden kann und man manchmal die Wahrzeichen kaum sehen kann.

Entgegen aller Vorstellungen fühlten wir uns aber trotz intensiver Erkundungstouren wieder bestätigt, dass Berlin und Köln doch die besseren Szenstädte sind. Das Café Flore ist aber weiterhin der schönste Ort und es gibt auch neue coole Clubs.

Kalifornien, der mit 37 Millionen Einwohnern bevölerungsreichste Staat der USA, macht aber zur Zeit aus anderen Gründen Schlagzeilen: Das auch aufgrund der Wirtschaftksrise extrem gestiegene Staatsdefizit ist so groß, dass der Staat kein Geld mehr auszahlen kann sondern nur noch Schuldscheine, die erst im Herbst eingelöst werden können. Hinzu kommen gerade beschlossene massive Kürzungen im sozialen und im Bildungsbereich. Aufgrund einer absurden kalifornischen Verfassungsklausel, nach der Steuern nur mit Zustimmung der Bürger erhöht werden können, ist dieser Lösungsweg wohl ausgeschlossen, in einem Land, in dem Steuern als etwas sehr böses gesehen werden. Die hier immer wiederholten Medienmeldungen, dass die Wirtschaftskrise in Europa größere Auswirkungen hat als in den USA, halte ich deshalb für irreführend. Die sozialen Folgen der Krise sind hier m.E. wesentlich stärker und zudem ungerechter verteilt. Das Bruttosozialprodukt mag hier wieder schneller Steigen, aber wie war das doch gleich mit der Aussagekraft diese Indikators...?
Ein anderes Problem, das uns immer wieder auffiel: Wasser. Auf unserer Reise durchs Land fuhren wir wiederholt an völlig leeren Stauseen vorbei.

Die Wasserverschwendung fällt einem in den USA an vielen Stellen auf, aber in Kalifornien hat sie extreme Auswirkungen. Der Staat besteht zu einem großen Teil aus wüsten- oder wüstenähnlichen Gegenden und nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die instensive Landwirtschaft in trockenen Gebieten verschlingen Unmengen an Wasser. Sparmaßnahmen waren kaum zu sehen und die tolle Toilettenanlage lässt sich sicher auch nur in einem Hostel wie unserem umsetzen, in dem hauptsächlich europäische Touristen übernachten.

Das Thema, das in der GLBT(GayLesianBiTrans)-Szene in Kalifornien überall präsent ist, ist die Frage der Homoehe. Nachdem im Mai 2008 das oberste Gericht Kaliforniens entschieden hatte, dass der Ausschluss von gleichgeschlechtlichen Ehen gegen die Staatsverfassung verstößt, stimmte am 4. November 2008 (gleichzeitig mit der Präsidentenwahl) eine Mehrheit für eine Verfassungsänderung (Proposition 8), die eben diese Ehen ausschließt.

Dabei hatten die Homos die Bevölkerung Kaliforniens falsch eingeschätzt, die in den USA gemeinhin als sehr liberal gilt. Auch wir waren überrascht, dass man auf dem Land im Autoradio jede Menge christliche Sender empfangen konnte, das von mir so geliebte liberalere NPR (National Public Radio) aber so gut wie nie zu hören war. Hinzu kam, dass zwei Wählergruppen, die mit zum Sieg Obama's beigetragen haben, Latinos und Schwarze, in Bezug auf die Homoehe eher konservative Positionen haben. Der Plan ist nun, einen neue Verfassungsänderung abzustimmen, die die Homoehe wiederum erlauben soll. Da dafür aber sehr viel Überzeugungsarbeit insbesondere bei der Landbevölkerung notwendig sein wird, wird man dies wohl erst bei den Wahlen 2012 und nicht wie erhofft 2010 wagen.
Neben dem immer wieder wunderschönen San Francisco

haben wir bei unserer 5-tägigen Rundfahrt mit 1.400 Meilen zwar nur einen kleinen Teil des Staates gesehen, aber dafür eine große Vielfalt unterschiedlichster Landschaften. Zunächst entlang der bekannten Küstenstraße. Der Pazifik war leider mit 15 Grad recht frisch.

Die Elefanten-Seelöwen waren sehr beieindruckend, haben aber auch wahnsinnig gestunken. Der Bär kam den Touristen (für ihn) gefährlich nahe.

Bei den großen Sequoia-Bäumen gibt es den Bildern wenig hinzuzufügen.

Dann waren wir an einem Tag am Fusse des höchsten Bergs der USA (Mount Whitney, 4,421 m) und fuhren am gleichen Tag ins Death Valley, der tiefsten Stelle der USA (-85,5m).

Das beeindruckendste am Death Valley waren die Temperaturen von bis zu 50 Grad Celsius, die man erstaunlich gut ertragen konnte (im wissen, gleich wieder ins gekühlte Auto steigen zu können). Es sterben aber jedes Jahr mehrere Menschen dort wegen der Hitze, wie gerade letzte Woche wieder.

Und sonst unedlich viele Bilder von tollen Landschaften und US-Szenen, wie man sie aus dem Fernsehen kennt.